Demonstrationen

09 21.02.2003


Maria Meister Schon gekippt, Kanzler?Start Service Recherche DAS GAB ES NOCH NIE Die ungeheuren Demonstrationen gegen einen Krieg, bevor er beginnt Waffen-Inspektoren in die USA! Das Schild hat jemand neben den sowjetischen Panzer T 34 aus dem Zweiten Weltkrieg gelehnt, am Denkmal für die Gefallenen hinter dem Brandenburger Tor. Die Menge schiebt sich vorwärts, die Plakate, Tafeln, Verkleidungen, Transparente verlieren sich fast in den vielen Menschen, die einfach voran gehen, selten etwas skandieren, nur gehen und die Gesichter der anderen wahrnehmen, die gekommen sind, die von allen Seiten, aus den U-Bahnschächten, aus Querwegen im Tiergarten strömen. Es herrscht eine unaufgeregte, tiefe Freude über diesen endlosen Antikriegszug. Die »schweigende Mehrheit« zeigt sich. Es gibt keine vorgedruckten Tafeln wie die Londoner sie für ihre Demonstration vorbereitet haben. Hier in Berlin ist das wenige vorhandene Geld in die Lautsprecherinstallation geflossen. Kein Bush-Feuer - Kein Rums in keinem Feld - Entwaffnet den Junior - Nehmt das Öl von Spaniens Küste ist zu lesen. Und wieder: Nicht kippen, Kanzler! Oder: Bundeswehr raus der Golfregion. Diese Menschenmenge ist skeptisch gegenüber der deutschen Politik. Wenn von der Rednertribüne Konsequenz von der Bundesregierung gefordert wird, brandet der größte Applaus auf. Englisch ist die zweite Sprache, fast als führe man so einen Dialog mit Bush und seiner Regierung: War is no solution. Bei den Reden auf der Kundgebung heißt es zumeist: »Die US-Administration bereitet den Krieg vor«, nicht einfach die USA. Die Demonstranten schicken Bush ihre speziellen Botschaften: Welcome for a long holliday in Den Haag, Mr. Bush. Die individuellen Sprüche, das »Kleingeschriebene« zeigen die Grübeleien vergangener Wochen an: Frieden ist die größte Kunst - Frieden braucht Mut - Für eine Kultur des Friedens - Däubler-Gmelin hatte Recht - Kein Viertes Reich - Endlich, endlich können wir als Deutsche stolz sein. Die Friedensbewegung hat sich für Momente in der Gesellschaft aufgelöst. Konstantin Wecker aber ruft: Wir sind auch Teil des Übels, gehören zu den Profiteuren, haben Verantwortung. Sumaya Farhat-Naser aus Palästina spricht von der Koppelung der amerikanischen Irak-Aggression mit dem israelischen Vertreibungsplan gegen die Palästinenser. Sie fragt: Ist wirklich der Irak ein alle anderen bedrohender Gefahrenherd? Wo gibt es einen Staat ohne unendlich gefährliche Waffen? Mit einer friedlichen Politik? Eine Grußbotschaft amerikanischer Demonstranten wünscht sich, dass die Deutschen die Sperrung der Überflugrechte für US-Kriegsflugzeuge durchsetzen. Wird das eine deutsche Regierung tun, nachdem sie in Brüssel beim EU-Sondergipfel den Krieg als »letztes« legitimes Mittel akzeptiert hat? Als legitim, sofern die Entwaffnung des Irak nicht gelingt. Das ergäbe doch nur einen Sinn, läge das Hauptziel der USA wirklich in einer Entwaffnung dieses Staates und nicht in dessen Unterwerfung. Solange sich die EU dieser Realität verweigert, bleibt sie - willfährig oder notgedrungen - im Sog der amerikanischen Kriegslogik. Nur die Prioritäten will Europa anders gesetzt wissen als Amerika: Die Inspektionen müssen nicht, aber sie können - natürlich - das Vorspiel eines Krieges sein. Also dessen Legitimation, bestenfalls Verzögerung. Damit wird der Wille einer Mehrheit in allen EU-Staaten ignoriert, so sehr Kanzler Schröder auch das Gegenteil behauptet. Die EU ist auf dem Wege, nicht nur gegen das Gewaltverbot der UN-Charta zu verstoßen, sie bricht vor allem mit sich selbst, sie bricht mit dem im Maastricht-Vertrag ausdrücklich verankerten Mandat zu friedlicher Konfliktregulierung. Das Motiv zum Protest für eine halbe Million Menschen in Berlin war doch der Abscheu gegen die Akzeptanz eines Krieges, der so offen vorbereitet wird. Aber da war noch mehr. Mit dem Kampf »gegen den Atomtod« begann die Friedensbewegung in den Fünfzigern. Ein Jahrzehnt danach weckte der Vietnam-Krieg das Gerechtigkeitsgefühl, aber auch Visionen von der Emanzipation der Dritten Welt. In den siebziger und achtziger Jahren wehrte sich die Vernunft gegen eine Irrationalität, die das »Gleichgewicht des Schreckens« zur Friedensgarantie erhob. Heute haben wir es mit dem Anspruch des amerikanischen Imperiums auf Dominanz über den Erdball zu tun. Dass so viele Menschen weltweit zu den Demonstrationen gingen, musste daher auch an der Ahnung liegen: Wir sind Teil der Auseinandersetzung um eine lebbare Weltordnung. Am Abend nach den Demonstrationen war in den Nachrichten zu hören, die USA hätten sich auf die Fristverlängerung für die Inspektionen im Irak einlassen können, weil ihr Aufmarsch noch nicht perfekt sei. In diesem Augenblick dachte man: Wenn sich tatsächlich die US-Administration über alle Widerstände hinwegsetzen sollte, auch über die Warnungen aus dem eigenen Land, selbst aus Militärkreisen und der Wirtschaft, wenn sie trotzdem diesen Krieg führen sollte, der offenbar eine Serie fortsetzt, die 1990/91 am Golf begann, dann könnte sie sich daran überheben und den Prozess ihres Abstiegs einleiten.
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