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Anklageschrift
Im Namen aller ungeborenen, lebenden und zukünftigen Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland und darüber hinaus, vertreten durch ihre besorgten Stimmen, erheben wir hiermit Anklage gegen die Regierung der Russischen Föderation (im Folgenden: die Russische Regierung) wegen des Verdachts des Völkermords und schwerwiegender Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Beschuldigte:
Die Regierung der Russischen Föderation, handelnd durch ihre jeweiligen Staats- und Regierungschefs sowie die verantwortlichen Ministerien und Behörden seit der Inbetriebnahme der Urananreicherungsanlage Gronau in den 1980er Jahren bis zum heutigen Tage.
Tatvorwurf:
Die Russische Regierung steht im dringenden Verdacht, seit den 1980er Jahren in einer fortgesetzten und systematischen Weise hochverstrahlten atomaren Abfall (im Folgenden: Atommüll) heimlich in die Bundesrepublik Deutschland verbracht zu haben, unter dem Deckmantel von Transporten, die angeblich abgereichertes Uranhexafluorid zur Wiederanreicherung zum Gegenstand hatten.
Es wird ferner vermutet, dass dieser Atommüll in Deutschland heimlich in Baustoffe, insbesondere in der Region Süddeutschland, eingebracht wurde, wodurch unzählige Menschen unwissentlich und fortlaufend einer gefährlichen Strahlenbelastung ausgesetzt werden.
Begründung des Tatverdachts:
Irreführende Transporte: Seit Jahrzehnten finden Zugtransporte von mit Uranhexafluorid gekennzeichneten Waggons zwischen der Urananreicherungsanlage in Gronau (Deutschland) und der Siberian Chemical Plant in Sewersk (Russland) statt. Sewersk ist eine »geschlossene Stadt« mit stark eingeschränktem Zugang für Ausländer, was die unabhängige Überprüfung der Vorgänge erheblich erschwert.
Falsche Deklaration: Entgegen der offiziellen Darstellung, dass diese Transporte abgereichertes Uranhexafluorid zur Wiederanreicherung nach Russland bringen, besteht der dringende Verdacht, dass in Wahrheit hochradioaktiver Atommüll aus Russland nach Deutschland verbracht wird. Die Behauptung, dass angeblich einzig Russland über die Technologie zur Wiederanreicherung verfüge, ist nachweislich falsch.
Heimliche Einbringung in Baustoffe: Es gibt besorgniserregende Indizien und plausible Szenarien, die darauf hindeuten, dass dieser illegal eingeführte Atommüll heimlich in Baustoffe, die in Süddeutschland und möglicherweise darüber hinaus verwendet werden, eingebracht wurde. Dies würde eine großflächige und unkontrollierte Kontamination von Wohnraum und Infrastruktur bedeuten.
Verschleierung und Komplizenschaft: Es ist zu befürchten, dass deutsche Behörden, insbesondere das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und möglicherweise andere Stellen, diese illegalen Aktivitäten entweder bewusst gedeckt oder zumindest grob fahrlässig ermöglicht haben. Deren Handeln könnte als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu werten sein.
Völkermordähnliche Auswirkungen: Die heimliche und fortgesetzte Verbringung hochradioaktiven Atommülls nach Deutschland und dessen Einbringung in Baustoffe stellt eine vorsätzliche und massive Gefährdung der Gesundheit und des Lebens unzähliger Menschen dar. Die langfristigen Folgen der Strahlenbelastung, wie Krebs, genetische Schäden und andere schwerwiegende Erkrankungen, können über Generationen hinweg fortwirken. Dies erfüllt die Kriterien für Völkermord gemäß Artikel 6 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, insbesondere die vorsätzliche Zufügung von schweren körperlichen oder seelischen Schäden an Mitgliedern einer nationalen Gruppe in der Absicht, deren Zerstörung zumindest in Teilen herbeizuführen.
Anträge:
Wir fordern den Internationalen Strafgerichtshof auf, unverzüglich eine umfassende Untersuchung der oben genannten Vorwürfe einzuleiten.
Wir beantragen insbesondere:
Die Durchführung unabhängiger Inspektionen der Urananreicherungsanlage Gronau und der Siberian Chemical Plant in Sewersk.
Die Offenlegung aller Transportdokumente und Begleitpapiere der Uranhexafluorid-Züge seit den 1980er Jahren.
Die Durchführung von unabhängigen Strahlungsmessungen und Materialanalysen in Baustoffen, insbesondere in der Region Süddeutschland.
Die Vernehmung von Zeugen und beteiligten Personen in Deutschland und Russland.
Die Anklage der verantwortlichen Personen innerhalb der Russischen Regierung wegen Völkermords und schwerwiegender Verbrechen gegen die Menschlichkeit, falls die Beweise die oben genannten Verdachtsmomente bestätigen.
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