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Koalitionsvertrag






Koalitionsvertrag unterzeichnet: »Erneuerung, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit«







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Die Regierungsparteien haben am 16. Oktober in Berlin den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Er wird die Grundlage der Regierungsarbeit der kommenden vier Jahre bilden. Mut zur weiteren Veränderung aufzubringen, darum gehe es nun, aber auch um die Kraft zur Verantwortung. Dies gelte für Ost wie West in gleicher Weise, sagte Bundeskanzler Schröder. >>
KONTEXT


>> Der Koalitionsvertrag (HTML-Version)
>> Das neue Bundeskabinett











E-MAGAZIN -e.balance

e.balance - das magazin für arbeit und soziales

Die aktuelle Ausgabe des E-Magazins »e.balance« mit Schwerpunktthema Koalitionsvertrag: Ausführliche Informationen zur Reform des Arbeitsmarktes und zur Erneuerung des Sozialstaates.
Weitere Themen: Mitbestimmung, Teilzeit, Hochwasserhilfe, Gesundheitswesen, Rente...
Mehr >>




KANZLER-WAHL

Am 22. Oktober wählt der Bundestag den Kanzler.

Hier erfahren Sie mehr über die Wahl des neuen Bundeskanzlers und der neuen Bundesregierung.
mehr>>





DEUTSCHLAND.DE

Die virtuelle Visitenkarte für die Bundesrepublik Deutschland

>> Zum Deutschland-Portal




BUNDESKANZLER.DE



Besuchen Sie die Website des Bundeskanzlers. Begleiten Sie den Kanzler an einem Arbeitstag oder machen Sie einen virtuellen Rundgang durch das Kanzleramt.
>> Zur Website




HOCHWASSER

Maßnahmen und Hilfen der Bundesregierung

mehr>>





Kanzlerwahl





Gesetzlicher Fahrplan bis zur Kanzlerwahl und Bildung einer neuen Regierung

Der Bundestag wird am 22. Oktober zusammentreffen, um den Bundeskanzler zu wählen. Nachdem der Bundeskanzler endgültig ernannt worden ist und sein Amt übernommen hat, bildet er sein Kabinett und schlägt dem Bundespräsidenten die Ministerinnen und Minister zur Ernennung vor. >>




interview







Bundesfinanzminister Eichel im Gespräch mit n-tv

Bundesfinanzminister Hans Eichel sagte in dem Interview mit n-tv am 16. Oktober, man müsse zunächst die Steuerschätzung im November abwarten. Doch er glaube, dass es nicht gelingen werde, die Drei-Prozent-Defizit-Grenze des EU-Stabilitätspaktes einzuhalten.

>>




Atomausstieg







Kernkraftwerk Obrigheim geht in zwei Jahren vom Netz

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen hat sich die Bundesregierung auf einen Kompromiss geeinigt. Das deutsche Atomkraftwerk Obrigheim darf zwei Jahre länger laufen als bislang geplant. Insgesamt bleibt aber die Menge noch zu produzierenden Atomstroms konstant. In Abstimmung mit dem Bundeskanzler und dem Bundeswirtschaftsministerium erteilte das Bundesumweltministerium eine Zusage zur Laufzeitverlängerung mit Auflagen an die Kraftwerksbetreiber. >>




Informationsgesellschaft







Die Bundesregierung auf der Systems

Vom 14. bis zum 18. Oktober 2002 findet in München die 21. internationale Computermesse Systems statt. Auch die Bundesregierung ist mit einem Stand auf der Fachmesse für Informationstechnik, Telekommunikation und neue Medien vertreten. >>




Explosionen auf Bali







Bundesregierung entsetzt über die furchtbaren Ereignisse auf Bali

In der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober sind auf Bali mehrere Bomben explodiert. Das Auswärtige Amt empfiehlt bis auf weiteres, Bali zu meiden. Bundeskanzler Schröder hat die Nachricht von den entsetzlichen Mordanschlägen mit großer Erschütterung aufgenommen. Sein tiefempfundenes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. >>




Deutschland/Frankreich







Treffen von Bundeskanzler Schröder mit Staatspräsident Chirac

Bundeskanzler Schröder und Staatspräsident Chirac sind am 14. Oktober in Paris gemeinsam mit ihren Außenministern zu einem informellen Meinungsaustausch zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen vor allem die Vorbereitung des Europäischen Rates in Brüssel, die Agrarfinanzierung, der Europäische Stabilitätspakt sowie die Vorgehensweise in der Irak-Frage. >>




Fluthilfe-Fonds







Daten und Fakten zur Flutkatastrophe

Die Bundesregierung hat auf die Hochwasserkatastrophe im August 2002 mit dem größten Einsatz von Hilfskräften in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland reagiert. Die Helferinnen und Helfer haben gegen die Wassermassen gekämpft, unter extremen Bedingungen Leben gerettet und bei der Bewältigung der Hochwasserfolgen geholfen. >>




Nachrichten


Fr, 18.10.2002
Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin legt Grundstein für Besucherinformationszentrum in der Gedenkstätte Sachsenhausen >>



Fr, 18.10.2002
Schily: Vorbereitungen zur Fußball-WM 2006 laufen auf Hochtouren - Freiwilligeneinsatz in anderen Ländern vorbildlich >>



Fr, 18.10.2002
Bundeskanzler Gerhard Schröder empfängt zentralamerikanische Präsidenten >>



Do, 17.10.2002
Bundesaußenminister Fischer zu Berichten über ein nord-koreanisches Programm zur Urananreicherung für Nuklearwaffen >>



Do, 17.10.2002
Bundesminister Fischer künftig Beauftragter des Bundeskanzlers im Konvent >>



Do, 17.10.2002
Vorstand des neuen Expertengremiums Arzneimittel für Kinder und Jugendliche gewählt >>



Do, 17.10.2002
Mützelburg wird Nachfolger von Kastrup >>



Do, 17.10.2002
Bundesminister Fischer begrüßt indische Ankündigung eines Teilrückzugs von der indisch-pakistanischen Grenze >>



Do, 17.10.2002
Rede des Alterspräsidenten Otto Schily anlässlich der konstituierenden Sitzung des 15. Deutschen Bundestags am 17. Oktober 2002 >>



Do, 17.10.2002
Das neue Bundeskabinett steht >>



Mi, 16.10.2002
Staatssekretär Chrobog trifft Generalsekretär der Ostafrikanischen Gemeinschaft >>



Mi, 16.10.2002
Bundesminister Fischer trifft Außenminister der sieben zentralamerikanischen Staaten >>



Mi, 16.10.2002
Elektronischer Assistent vereinfacht den BAföG-Antrag >>



Mi, 16.10.2002
Patientencharta informiert Patientinnen und Patienten über Rechte und Pflichten >>



Mi, 16.10.2002
Weitere Informationsmöglichkeiten zu Acrylamid >>




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