Japan

Japans Ministerpräsident Yoshiro Mori hat am Montag Berichte
zurückgewiesen, er habe bei einem Treffen mit Spitzenpolitikern
seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) seinen Rücktritt
angekündigt.


Die Medien hätten seine Ankündigung, die Wahl zum
Parteivorsitzenden vorzuziehen, als De-Facto-Rücktritt
bezeichnet, sagte Mori im Haushaltsausschuss des
Parlaments. In seiner Partei habe jedoch keiner der
führenden Mitglieder dies als Rücktritt aufgefasst, sagte
der Regierungschef. Auch er selbst habe »so etwas«
nicht gesagt. Mori wollte nicht ausschließen, dass er
erneut um den Parteivorsitz kandidiert. Das Dementi
stieß bei der Opposition auf heftige Kritik. Vier
Oppositionsparteien wollten noch am Montag erneut
einen Misstrauensantrag gegen den umstrittenen
Regierungschef einbringen. Mori hatte die Neuwahl des
Parteichefs am Samstag im Gespräch mit den LDP-Führern angekündigt.
Wegen der Koalitionsverhältnisse wäre Moris Nachfolger als LDP-Chef auch
wahrscheinlich der neue Ministerpräsident.

LDP-Generalsekretär Makoto Koga sagte nach dem Treffen, mit Moris
Entschluss werde die für Herbst geplante Wahl vorverlegt. Nach
Einschätzung von Vertretern der Regierungskoalition Moris dürfte dies
bedeuten, dass Mori wohl nur noch bis spätestens Ende April im Amt bleibe.
Ranghohe LDP-Mitglieder hatten im japanischen Fernsehen bereits über die
Nachfolge spekuliert, ohne dass Mori protestierte. Die Koalitionspartei Neue
Komeito hatte Moris Beschluss als faktische Rücktrittsankündigung
bezeichnet.