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Drecksgerätze!
(aus uz, -der Zeitung der DKP)
Im Frühjahr 2009 will die NATO
in Straßburg und Kehl ihren 60.
Jahrestag feiern und weitere
Weichen in Richtung globales
Kriegsbündnis stellen. Der französische
Präsident Sarkozy betreibt
die Wiedereingliederung der französischen
Armee in die NATO-Strukturen
und Bundeskanzlerin
Merkel buhlt als „Bushs Mädchen“
beim Iran-Konflikt und im Kaukasus
um die Rolle der treuesten
Bush-Vasallin.
Nach dem Untergang der Sowjetunion
und des sozialistischen
Lagers in Europa setzt der Imperialismus
auf die Neuordnung
der Welt nach seinen Bedürfnissen.
Im Irak und in Afghanistan hat die
Bush-Regierung das Völkerrecht
vom Tisch gewischt und mit brutalen
Angriffskriegen ihre geostrategischen
Interessen durchgesetzt.
Iran ist von US-Stützpunkten umgeben,
die Gefahr eines neuen verheerenden
Krieges ist akut. Die US-Regierung
treibt die Einkreisung
Russlands mit Hilfe der NATO
voran, stationiert Raketen in Polen
und Tschechien und betrachtet den
Kaukasus und die Erdöl- und
Erdgasregion am Kaspischen Meer
als ihr Einflussgebiet.
Nachdem vor einigen Jahren
die NATO in den Augen Washingtons
als entbehrlich galt und man
eher von einer „Koalition der
Willigen“ schwärmte, setzt man
nun auf eine NATO als willfährigen
Helfer für die militärischen Pläne
der US-Regierung. Nach Afghanistan
schickt die Bundeswehr immer
mehr Soldaten in den Krieg zur
Aufstandsbekämpfung, die Militärausgaben
im Bundeshaushalt
werden in den nächsten Jahren
kontinuierlich steigen – mit Hinweis
auf die Militärverpflichtungen
in NATO und EU und die
Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Geht es nach den Vorstellungen
der Bush-Krieger, wird die NATO
zum weltweit einsetzbaren Kriegsbündnis,
das sich künftig zum
Kriegführen selber legitimiert und
auch vor dem Ersteinsatz von
Atomwaffen nicht zurückschreckt,
zur Sicherung der „westlichen
Kultur“ und „Lebensweise“, wie
einige ehemalige NATO-Generale
in einem Strategiepapier formulieren.
Viel eher geht es aber um
Rohstoffe, Profitinteressen und
geostrategisches Machtkalkül. Die
NATO ist kein Verteidigungsbündnis,
sondern ein Aggressionspakt
gegen jede fortschrittliche Entwicklung.
Die NATO gefährdet den
Frieden, sie muss endlich aufgelöst
werden. NATO- und US-Militärzentralen
in Deutschland
müssen geschlossen, die US-Atomraketen
abgezogen werden.
Schicken wir die NATO in Rente –
60 Jahre sind mehr als genug!
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