Japan

In Japan mehren sich die Zeichen einer ernsten Staatskrise.
Beobachter rechnen mit einem Rücktritt des angeschlagenen
Ministerpräsidenten Yoshiro Mori noch in dieser Woche.


Die Oppositionsparteien wollen Mori am Montag mit
einem Misstrauensvotum im Parlament stürzen. Neue
Konjunkturdaten hatten zuvor Hoffnungen auf eine
allmähliche Erholung der japanischen Wirtschaft
gedämpft. Die Arbeitslosenquote erreichte im Januar wie
schon im Dezember das Rekordhoch von 4,9 Prozent.
Der Nikkei-Index japanischer Aktien fiel daraufhin am
Freitag auf den tiefsten Stand seit 15 Jahren. Er schloss
bei 12.262 Punkten und sank damit um 3,31 Prozent.

"Wir befinden uns in einem sehr tiefen Loch, das man als
Rezession bezeichnen könnte", sagte der
Generalsekretär der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), Makoto
Koga.

LDP konnte Kurssturz nicht verhindern

Die Partei hatte mit der Ankündigung eines neuen Notpakets für die
japanische Wirtschaft den Kurssturz am Freitag nicht verhindern können.
Analysten zufolge ist die Unsicherheit an den Finanzmärkten über die
politische Zukunft und die wirtschaftliche Entwicklung zu groß. Die LDP will
in dieser Woche Einzelheiten ihres neuen staatlichen Hilfspakets für die
Wirtschaft bekannt geben.

Mori dürfte nach Einschätzung politischer Beobachter das für Montag
geplante Misstrauensvotum zwar überstehen. Doch in der
Regierungskoalition wächst der Widerstand gegen den Regierungschef
stündlich, da als sicher gilt, dass die LDP mit dem unbeliebten Mori die
Oberhauswahlen im Juli nicht gewinnen kann.

Die Regierungskrise fällt mit der Verschärfung der wirtschaftlichen Probleme
in Japan zusammen. Dazu zählt vor allem der Sturz der Börsenkurse. Schon
Mitte vergangener Woche fielen die Aktienkurse auf den tiefsten Stand seit
Herbst 1998. Auch eine Leitzinssenkung um zehn Basispunkte auf 0,15
Prozent konnte den Kursverfall nicht stoppen.