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Was würde ich machen, wenn ich König von Deutschland wär ? Man wirft mir im Blaster-Forum oft genug vor, mich nach Allmacht zu verzehren - also warum nicht einmal spintisieren ?
Ahlso ...
Als erstes würde ich die Sozialsystem reformieren. Alle Transferleistungen werden abgeschafft, einschließlich Renten und Pensionen, statt dessen gibt es ein einheitliches Bürgergeld von 850 € im Monat für jeden, der sich rechtmässigerweise in Deutschland aufhält, ohne Rücksicht auf Einkommen, Hinzuverdienst, Vermögen und Bedürftigkeit. Alle Ämter, die mit den Sozialleistungen befasst sind, werden aufgelöst, die Beamten auf die Strasse geschmissen - sie kriegen ja das Bürgergeld.
Dann würde ich das Betäubungsmittelgesetz ersatzlos aufheben, dh alle Drogen freigeben, sie jedoch so besteuern, daß die Preise im wesentlichen stabil bleiben würden. Und selbstverständlich würde ich dafür sorgen, daß mit Hochdruck entsprechende Tests entwickelt werden, damit niemand unter Drogeneinfluß Auto fährt »oder so.«
Das Gesundheitssystem würde ich wie folgt verändern:
Zuerst einmal würde die Kostenerstattung so umgestellt, wie sie bei der Privaten Krankenversicherung ist: der Arzt (Krankenhaus, was weiss ich) stellt dem Patient die Rechnung, dieser reicht sie ein, und kriegt von der Kasse die Knete, die er an den Doc weiterreicht. Ich bin überzeugt, diese Maßnahme alleine würde zu einer Kostensenkung im Gesundheitswesen von ca. 10 % führen - die Leute wissen doch garnicht, was ihnen alles abgerechnet wird !
Dann würde ich ne Kopfpauschale einführen (zu zahlen mangels anderer Einkünfte vom Bürgergeld), für die es aber Rabatte gibt für Nichtinanspruchnahme von Leistungen einerseits und ärztlich attestierter Fitness andererseits.
Dann würde ich mir die Gesetze vornehmen. Ich würde jede Woche mit so einer 6 aus 49 - Maschine auslosen lassen, welche Gesetze, die der Bundestag seit 1945 erlassen hat, aufgehoben werden, mit dem Ziel, daß 80% aller Gesetze in den nächsten 15 Jahren aufgehoben werden. Scheissegal, was drinnsteht.
Das soziale Arbeitsrecht - Kündigungschutz und so - wird vollständig abgeschafft. Jedes Arbeits- oder Dienstverhältnis ist sofort ohne Grund kündbar. Not leiden muss deswegen niemand, es gibt ja Bürgergeld - und dope.
Ach ja ... die Todesstrafe würde ich wieder einführen, für auswählte Kapitalverbrechen. Allerdings vollzogen durch öffentliche Enthauptung auf dem Markplatz des Heimatortes des Verurteilten. Und die Verbannung würde ich wieder einführen, in 2 Stufen. Stufe 1: Verbannung innerhalb Deutschlands an einen Ort, der dem Verbannten drastisch klarmacht, was Sache ist. Als Verbannungsorte, die bei Todesstrafe nicht verlassen werden dürften, kämen in Betracht: Neumarkt i.d. Oberpfalz, Gelsenkirchen, Frankfurt/Oder, Rothenburg/Wümme - je nachdem. Stufe 2: raussschmiss aus Deutschland. Der Verbannte kann alles mitnehmen, was er hat, und kriegt 15.000 € Umzugshilfe. Damit kanner dann gehn, wohin er will. Verbannung kann auf Zeit oder Lebenslänglich ausgesprochen werden.
SPD, CDU und DIE GRÜNEN werden als staatsfeindliche kriminelle Organisationen sofort verboten.
Sämtliche Gesetze, die die Meinungsfreiheit in irgendeiner Weise einschränken, werden sofort abgeschafft. Dazu gehören auch Beleidigung, Volksverhetzung usw.
An die Stelle des Parlaments tritt ein Senat. Die Mitgliedschaft ist lebenslang, und kann nicht entzogen werden. Ein Senator kriegt n Büro, n Dienstwagen, und ne viertelmillion jährlich, steuerfrei. Wenn Senatoren sterben oder auf ihr Amt verzichten, dann wird jeder dritte vom König ernannt, von den Senatoren gewählt, und vom Volk gewählt.
Der König hat ein Vetorecht gegen alle Handlungen des Senats.
Der Senat kann ein Gesetz nur dann erlassen, wenn dafür mindestens 2 andere Gesetze aufgehoben werden.
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