Volksbefragung

Volksbefragung ist irgendwie vage. Man fragt mal nach, um den Puls zu fühlen, macht dann aber doch, was man will. In der Schweiz gibt es alle paar Monate eine Abstimmung, entweder 2-4 Punkte alleine oder dann mit einer Parlamentswahl zusammen, auf nationaler, kantonaler oder örtlicher Ebene. Das Ergebnis ist verpflichtend, was gefragt wurde, muss umgesetzt werden, was ja nicht unbedingt immer so ist (siehe Irland, betreffend Nizza).

Volkbefragungen sind teuer und umständlich und eine Erschwernis der Regierung. Ausserdem treten auf diesem Weg komplizierte Sachfragen an die breite Masse, die es aus mangelnder Information noch weniger zu antworten befähigt ist als ihre Parlamentarier.

Es ist ein zweischneidiges Schwert - demokratischer Luxus einerseits, unbedingtes Volkrecht andererseits. Dieses Recht nicht zu verlieren ist einer der Hauptgründe, warum die Schweiz der EU nicht beitreten will.