Bundesverfassungsgericht

1995 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Kreuze in bayerischen Klassenzimmern abgehängt werden müssten. Geklagt hatte ein bayerisches Elternpaar, das eine christliche Erziehung seiner drei Kinder ablehnte.

Das Gericht entschied damals, die Kreuze an der Wand verletzten sowohl die staatliche Neutralitätspflicht als auch die im Grundgesetz garantierte Freiheit des Einzelnen, nach eigenen Glaubensüberzeugungen zu leben.

Ein Bundesverfassungsgedicht aus Limerick

Ein Verfassungsrichter aus Witten
dachte dauernd und immer an Titten.
Er kam nie zum Richten,
noch Lückenabdichten,
hat uns stramm in die Scheiße geritten.

Ohne gesetzliche Grundlage darf muslimischen Pädagoginnen nicht verboten werden, mit Kopftuch zu unterrichten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Gericht gab damit einer Klägerin aus Baden-Württemberg recht. Die muslimische Grundschullehrerin Fereshta Ludin hatte sich dagegen gewehrt, dass sie nach ihrem Referendariat nicht in den Schuldienst übernommen wurde, weil sie nur mit Kopftuch zu unterrichten bereit war. Das Land hatte ihr die Verweigerung der Übernahme damit begründet, dass die Lehrerin den Grundsatz der religiösen Neutralität verletze, wenn sie im Unterricht ihr Haar mit dem religiösen Symbol bedeckt.