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11.04.2003
Ingo Arend
Torso
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LINKSBüNDIGDie SPD ruiniert ihre kulturelle
Hegemonie
Dass Sie so viel von Kunst verstehen«. Ein Berliner
Kunstsammler wunderte sich Ende März über Gerhard Schröder.
Mitten im heftigsten Kriegsgeschehen fand der Kanzler eine
knappe halbe Stunde Zeit, neue Bilder in der Lobby seines
Kanzleramtes zu begutachten. Schröder gilt als Freund der Kunst.
Er neigt zwar etwas sehr zu machohaften Malerfürsten der
achtziger Jahre: Lüpertz, Baselitz und zum Ex-Maoisten
Immendorff - starke Persönlichkeiten, wie ihr Bewunderer.
Gleichwohl ist das ein Fortschritt: Helmut Schmidt und Helmut
Kohl kamen nur bis Kirchner und Kollwitz. Sonntags soll der
Kanzler zu Hause sogar Kunstkataloge durchblättern.
In dieser Faszination wirkt das alte SPD-Konzept der »kulturellen
Hegemonie« merkwürdig umgedreht: Der Politiker steht im
Banne der Kunst, statt die Kultur im geistigen Vorgarten der
SPD. Peter Glotz, der Erfinder des Konzepts, hatte sich das
einmal anders vorgestellt. Dass nun aber die »andere Welt« der
Kunst dem Kanzler die Richtung wiese, lässt sich nur schwer
behaupten. Denn die SPD hat inzwischen in einem ganz anderen
geistigen Vorgarten ein Auskommen gefunden. Dem des
Neoliberalismus nämlich. Dort steht Sie wie ein rechtschaffener
Gartenzwerg, der den Treuhänder des kleinen Mannes mimen
darf: »Einer muss doch was gegen das Unkraut tun, das unseren
schönen Sozialstaat überwuchert«, sagt die traulich grinsende
Figur mit geschulterter Harke. Vor dem Volkshaus grüßt die
Solidarität als bemalte Hohlform, drinnen üben sich die vom
Kündigungsschutz befreiten Hausbesitzer im Tontaubenschießen.
Das klingt nun alles wie ein altlinkes Klischee. Aber wie soll man
den Geisteszustand der europäischen Sozialdemokratie anders
beschreiben, wenn Peter Mandelson, der skandalgebeutelte
spin-doctor Tony Blairs, als »Quellen des Wohlstands« das
»private Unternehmertum und den Markt« ausmacht. Der
abhängig Beschäftigte, dessen Arbeit den Wert schafft, zählt
offenbar nicht mehr dazu. Soviel zur Substanz des »Dritten
Weges«.
Bei diesem ominösen Wanderpfad wird gern von
Individualisierung und Flexibilisierung geredet. Der Künstler ist da
gar zum neuen Arbeits-Leitbild avanciert. Nun ist nach dem
gescheiterten Staatssozialismus eine neue Balance von
Individualität und Sozialität die wichtigste Denkherausforderung
für einen demokratischen Sozialismus. Doch in Schröders
»Agenda 2010« wird Individualisierung - wie bei der
Privatisierung des Krankengeldes - wie Individualisierung des
Risikos buchstabiert. Die Wunderwaffe der Ich-AGs soll die
schwer Vermittelbaren aus der Statistik schießen. Derweil dürfen
diverse Bankgesellschaften weiter die Verluste sozialisieren.
Vorschriften oder Zwangsflexibilisierung statt neue
Wahlmöglichkeiten überall: Wie bei der Deutschen Bahn, wo
individuelle Spontanentscheidungen neuerdings mit Platzverweis
und Horrorpreisen belohnt werden, soll auch der unverschuldet
Arbeitslose nach einem Jahr seine freigesetzte Kreativität im
Korsett der Sozialhilfe entfalten. Saß Schröder-Vorgänger Björn
Engholm noch einer SPD-Kommission »Arbeit und Muße« vor,
droht heute der angebliche SPD-Linke Ludwig Stiegler
Akademikern mit Sozialabstieg und Arbeitszwang - der
Sozialstaat als autoritäres Wohlfahrtsregime.
In dieser Not-Agenda ist nicht das leiseste Anzeichen erkennbar,
dass die Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgeht, umgebaut
würde. Noch vor wenigen Jahren haben die Gewerkschaften auf
»Zukunftskongressen« über Zeitpolitik und
Lebensarbeitszeitkonten, über sabbaticals und lebenslanges
Lernen nachgedacht. Auf dieser Kreativflur herrscht heute Ödnis.
Merkwürdig, dass der erste Sozialdemokrat, der wenigstens
ansatzweise mit dem amerikanischen Dominanzstreben brach,
den Bruch mit dem Kernziel des Neoliberalismus nicht wagt - die
Dominanz des Kapitals über die Arbeit zurück zu erobern. Den
Dialog mit der Kunst führt Schröder zum individuellen
Geschmacksvorteil. Derweil amputiert er mit welkem
rhetorischen Donner das »Theater des Respekts«, so nennt
Richard Sennett den Sozialstaat, zum Torso - also das Projekt,
mit dem die Sozialdemokratie bis tief ins bürgerliche Lager
»kulturelle Hegemonie« ausübte. Das Unvollendete, die Ruine
mögen als künstlerische Form ihren eigentümlichen Reiz haben,
als soziale Form eher weniger. Die aparteste Schraube in den
zahllosen Pirouetten zur Eroberung der Zitadelle Hegemonie
heißt: die Selbstabschaffung der SPD.
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