CSU

Die CSU hat sie durchgesetzt: die Straßengebühren, die Maut.


" Wer denkt, das die Einnahmen von Mineralöl- und Kfz-Steuer in den Straßenbau fließen, irrt sich gewaltig. Der ADAC hat einmal nachgerechnet

Rein rechnerisch fließen erst ab Freitag, 23. August 2013, die von den deutschen Autofahrern geleisteten Abgaben wie Mineralölsteuer oder Kfz-Steuer als Investitionen in die Straßeninfrastruktur zurück. Somit markiert dieser Tag nach Angaben des ADAC einen Wendepunkt im laufenden Jahr.
Autofahrerabgaben: Kein Cent fließt in den Straßenbau

Denn sämtliche bis zu diesem Tag geleistete Autofahrerabgaben gingen in den normalen Haushalt ein und haben damit andere Politikfelder finanziert. Pro Jahr nimmt der deutsche Staat von Autofahrern an spezifischen Abgaben rund 53 Milliarden Euro ein, aber nur 19 Milliarden Euro werden für den Erhalt und den Ausbau der Straßen ausgegeben. Knapp zwei Drittel versickern jedes Jahr im allgemeinen Staatshaushalt.

Der Löwenanteil der 53 Milliarden Euro fließt über die Tankstellen in die Staatskassen. Inklusive Mehrwertsteuer kommen beim Tanken 40,5 Milliarden Euro an Mineralölsteuer zusammen, weitere acht Milliarden Euro werden jährlich bei der Kfz-Steuer fällig. Hinzu kommen 4,5 Milliarden Euro, die im Rahmen der Lkw-Maut erhoben werden."

(dpa / Auto Zeitung)