Strafverfolgung

Am Donnerstag, den 11. April 2019 wurde Julian Assange, der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, festgenommen. Grund für die Verhaftung sei nicht nur der Verstoß gegen Kautionsauflagen, für den er umgehend von einem Londoner Gericht schuldig gesprochen wurde. Es liege auch ein Auslieferungsantrag aus den USA vor, teilte ScotlandYard mit. Die Polizei habe die Erlaubnis erteilt bekommen, die Botschaft zu betreten, nachdem die Regierung in Quito ihr Asyl für den 47-Jährigen zurückgezogen habe.

Der Australier hatte sich in dem Gebäude verschanzt, um einer Verhaftung und einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo er wegen Missbrauchsvorwürfen befragt werden sollte. Gleichwohl zeigte er sich stets überzeugt, dass er dann in die USA ausgewiesen würde, wo er eine Strafverfolgung befürchtet. Wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak drohen ihm ein Verfahren und womöglich lebenslange Haft.

Am Donnerstagnachmittag teilte die US-Justiz mit, sie werfe Assange Hilfe für die frühere Mitarbeiterin des US-Militärs, ChelseaManning, beim Hackerangriff auf Computer vor. Wegen Verschwörung zur Attacke auf Regierungscomputer drohten ihm deshalb bis zu fünf Jahre Haft. ChelseaManning hatte – damals noch als Mann mit dem Namen BradleyManning – als Soldat in den Jahren 2010 und 2011 Videos und Dokumente kopiert und an Wikileaks weitergegeben. Manning wurde 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt, aber 2017 nach einer Begnadigung durch den damaligen Präsidenten BarackObama aus der Haft entlassen.