Anzahl Assoziationen zu diesem Stichwort (einige Beispiele folgen unten) 6, davon 6 (100,00%) mit einer Bewertung über dem eingestellten Schwellwert (-3) und 3 positiv bewertete (50,00%)
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Siehe auch:
positiv bewertete Texte
Der erste Text am 23.12. 2007 um 06:27:13 Uhr schrieb
Die Leiche über Gefährdungspotential
Der neuste Text am 17.1. 2020 um 23:56:02 Uhr schrieb
christine über Gefährdungspotential
Einige noch nie bewertete Texte
(insgesamt: 2)

am 26.8. 2019 um 14:47:29 Uhr schrieb
Christine über Gefährdungspotential

am 17.1. 2020 um 23:56:02 Uhr schrieb
christine über Gefährdungspotential

Einige überdurchschnittlich positiv bewertete

Assoziationen zu »Gefährdungspotential«

Die Leiche schrieb am 23.12. 2007 um 16:10:44 Uhr zu

Gefährdungspotential

Bewertung: 3 Punkt(e)

In einer ersten Durchführungsverordnung zur Ausführungsbestimmung des Gesetzes über die Vorratsdatenspeicherung wurde im Hinblick auf die vor dem Bundesverfassungsgericht eingereichte Klage die Vorratsdatenspeicherung nur auf Personen zu beziehen habe, von denen kriminalstatistisch ein besonderes Gefährdungspotential ausgehe. Dies sind nach der Durchführungsverordnung:

- Jugendliche
- Männer
- Ausländer aus Nicht-EU-Staaten
- Asylbewerber
- Vorbestrafte
- Arbeitslose
- Personen, die eine Restschuldbefreiung nach der Insolvenzordnung beantragt haben
- Ausländer aus EU-Staaten, die nicht mit einem deutschen Staatsangehörigen verheiratet sind
- Homosexuelle
- Personen, die im Sozialleistungsbezug stehen, ohne das Regelalter der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht zu haben
- Arbeitnehmer, die seit mehr als 6 Wochen arbeitsunfähig erkrankt sind
- Teilzeitbeschäftigte
- Personen mit einer Eintragung im Kraftfahrtbundesregister
- Studenten mit Ausnahme der Fachrichtungen Medizin, Jura und Sinologie
- Studenten der Fachrichtungen Medizin, Jura und Sinologie, sofern sie die Regelstudienzeit überschritten haben

Das Bundesinnenministerium weisst ausdrücklich darauf hin, daß die Vorratsdatenspeicherung von anderen, als den hier genannten Ausnahmegruppen nur dann zulässig ist, wenn begründete Verdachtsmomente dafür glaubhaft gemacht werden können, daß von den Betreffenden ein besonderes Gefährdungspotential nicht auf anderem Wege zuverlässig ausgeschlossen werden kann.

Die Leiche schrieb am 24.12. 2007 um 00:18:00 Uhr zu

Gefährdungspotential

Bewertung: 1 Punkt(e)

Aus Teilen der Fraktionen von SPD und CDU war die Auffassung zu vernehmen, daß die Einrichtung des Bundesverfassungsgerichts historisch überholt sei, da durch die freiheitlich-demokratische Grundordnung ohnehin die Wahrung der Grund- und Menschenrechte das Ziel allen politischen Handelns sei. Zudem werde in den antidemokratischen Aktionen des Bundesverfassungsgerichts eine Gefahr für den Klimaschutz und den Kampf gegen den Terrorismus gesehen. »Das Bundesverfassungsgericht steht kurz davor, eine effektive Gefahr für die Menschenrechte zu werdenso ein SPD-Bundestagsabgeordneter, der namentlich nicht benannt werden wollte.

Die Leiche schrieb am 24.12. 2007 um 00:25:35 Uhr zu

Gefährdungspotential

Bewertung: 1 Punkt(e)

Es ist doch so, daß rein sicherheitspolitisch gesehen jeder Mensch entweder ein potentieller Terrorist, oder ein potentieller Strafttäter ist - und gegen beides muß zur Wahrung der Menschenrechte energisch vorgegangen werden. Wo kämen wir denn sonst hin ?

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