IAEO

IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation)
Stand: Juni 2004

Die Organisation
Deutsche Beteiligung
Ziele der Bundesregierung in der IAEO

Die Organisation
Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat ihren Sitz in Wien. Sie wurde 1957 mit dem Ziel gegründet, den Beitrag der Kernenergie zu Frieden, Gesundheit und Wohlstand in der Welt zu erhöhen. Gleichzeitig soll sie verhindern, dass die gewährte Unterstützung militärisch genutzt werden kann. Entsprechend dieser Zielsetzung lassen sich die Aufgabenbereiche in die Förderung der Anwendung der Kernenergie, Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung der Abzweigung spaltbaren Materials unterteilen.

Der IAEO gehören derzeit 137 Mitgliedstaaten an. Oberste beschlußfassende Organe sind die Generalkonferenz und der Gouverneursrat mit 35 Staaten.

Deutsche Beteiligung
Deutschland trat der Organisation 1957 bei. Im Gouverneursrat ist Deutschland seit 1972 ununterbrochen vertreten, seit 1995 durch den Leiter der deutschen Ständigen Vertretung bei den Internationalen Organisationen in Wien. Deutschland ist nach den USA und Japan drittgößter Beitragszahler. Es trägt etwa 10% des jährlichen Budgets in Höhe von 268 Mio US$ (2004) für den regulären Haushalt und 75 Mio US$ (2004) für die Technische Zusammenarbeit.

Ziele der Bundesregierung in der IAEO
Vor dem Hintergrund der Atomgesetznovelle konzentriert sich die deutsche Mitarbeit in der IAEO auf die Erhöhung der Sicherheit und die Verbesserung der Sicherungsmaßnahmen. Dadurch soll eine Abzweigung von spaltbaren Materialien zum Bau von Atombomben wirksam verhindert werden. Gemäß Artikel III des 1968 geschlossenen Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) ist es die Aufgabe der IAEO dies im Wege von mit allen Nichtkernwaffenstaaten vereinbarten Sicherungsmaßnahmen (safeguards) sicherzustellen. Da sich unter anderem aufgrund der Erfahrungen im Irak die zunächst verwendeten Sicherungsabkommen als unzulänglich erwiesen, entwickelte die IAEO mit maßgeblicher Unterstützung Deutschlands ein Zusatzprotokoll zum Sicherungsabkommen. Dieses wurde 1997 von der IAEO verabschiedet und seither von 80 Staaten unterzeichnet. 39 Staaten haben es bereits in Kraft gesetzt. Auch Deutschland hat das Zusatzprotokoll bereits ratifiziert und setzt sich sowohl in internationalen Foren als auch in bilateralen Gesprächen für die universelle Akzeptanz und Umsetzung der IAEO-Sicherungsabkommen einschließlich Zusatzprotokoll ein.