Internet

das Internet ist neben dem TV das wichtigste Medium unserer Zeit. Hier kann man noch annähernd ungestraft seine Meinung äußern und sie wird auch von Leuten gelesen, die sich dafür interessieren oder auch nicht.
Bisher gab es noch kaum Kontrollen im Netz, doch spätestens seit dem 11. September 2001 rückt auch das Internet stärker ins Visier der staatlichen Kontrollorgane.
Die Düsseldorfer Bezirksregierung verstößt gegen das deutsche Grundgesetz, in dem es unter §5 zur freien Meinungsäußerung (glaub ich) heißt: »Zensur findet nicht statt.«. Die Düsseldorfer Bezirksregierung jedoch hat alle Provider, die dort einen Einwahlknoten zur Verfügung stellen dazu verpflichtet 2 bis 4 Webseiten (über die genaue Zahl herrscht in den Seiten zu diesem Thema noch Uneinigkeit) mit rechtsextremen Inhalten zu sperren. In der dazugehörigen Verfügung heißt es aber auch, und darüber sind sich die Seiten zu diesem Thema einig, dass weitere fünf- bis sechstausend (_tausend_) in naher Zukunft gesperrt werden sollen, was letztlich auf ein Internet wie es in China existiert hinauslaufen wird. Dort werden viele viele Webseiten vom Staat geblockt und jeder, der zu »subversiver Tätigkeit« aufruft oder eben diese betreibt wird mit Freiheitsentzug bestraft. Der Verrat von »Staatsgeheimnissen« (dazu zählt auch die Zahl der HIV-Positiven) kann seit Mitte 2002 mit Exekution bestraft werden.