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Die Leiche schrieb am 23.6. 2009 um 00:48:15 Uhr über

Protokoll

Die Ehel. Schneider haben uns zur verabredeten Zeit in ihrer Wohnung empfangen, und sich anfangs hochgradig kooperativ gezeigt, vor allem, nachdem sich die Unterzeichner selbst als gelegentliche Besucher von sogen. Swingerclubs geoutet haben. Mit dem Ansinnen konfrontiert, als sogen. V-Leute in einen Ring zur Verteilung von Kinderpornographie einzudringen, reagierten die Ehel. Schneider jedoch zunächst einmal stark ablehnend, wobei sie die üblichen Gründe vorbrachten: mit soetwas nichts zu tun haben zu wollen, Angst zu haben, sich selbst strafbar zu machen, keinen Ärger haben zu wollen, Bloßstellung im Falle des Bekanntwerdens und evlt. Repressalien krimineller Kreise zu fürchten.

Den Ehel. Schneider wurde sodann im einzelnen erläutert, mit welchen technischen und juristischen Maßnahmen ihre vollständige Anonymität auch im Falle einer Gerichtsverhandlung gewährleistet würde, und ihnen die gesetzlichen Grundlagen hierfür erläutert, und die Merkblätter A. VII. 2-5 und C I - III ausgehändigt. Sie wurden ebenso über die ausgesetzten Belohnungen im einzelnen unterrichtet.

Gleichfalls wurde Ihnen vor Augen gestellt, daß die bisherigen Erkenntnisse über die Ehel. Schneider durchaus die Einleitung des einen oder anderen Ermittlungsverfahrens rechtfertigen würde, die jedoch dann nicht mehr vom BKA, sondern der örtlich zuständigen Staatsanwaltschaft übernommen werden würden. Zwar sei über eine Weitergabe noch nicht abschließend entschieden - was auch nicht in der Macht der Unterzeichner liege - aber mit ernsthaften Sanktionen werde man - mit Ausnahme des Falls der Schwarzarbeit (Bl. 103 ff der Akte).

Es wurde jedoch eindeutig klargestellt, daß nur eine vollständig freiwillige Mitarbeit in Frage komme und die Behörde auch kein Interesse daran habe, ihre diesbezüglichen Kontaktpersonen anderen Behörden gegenüber bloßzustellen.

Der Manfred Schneider äusserte sich schon zum Abschluß des Gesprächs sinngemäß, daß ihnen wohl keine andere Wahl bliebe.

Es wurde wie üblich angekündigt, den Besuch in ca. 2 Wochen zu wiederholen. Die Dienstreisestelle wurde bereits auf Formblatt in Kenntnis gesetzt. Zustimmung des Herrn Abteilungsleiters liegt ebenfalls bereits vor.


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