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Was ist GATS?
Das General Agreement on Trade in Services (allgemeines Abkommen über Handel mit Dienstleistungen) ist ein Abkommen der Mitgliedstaaten der WTO (Welthandelsorganisation) zur Liberalisierung des Dienstleistungssektors. Dieser wird nahezu uneingeschränkt dem Wettbewerb geöffnet, wobei der Staat die meisten Mittel zur Regulierung des Marktes verliert.
Der Vertrag ist für alle Entscheidungs- und Regierungsebenen bindend.
Die Einwilligung zu GATS hat die Europäische Union stellvertretend für ihre Mitgliedsländer gegeben. Für die Staaten, die GATS zugestimmt haben, ist es schwer bis unmöglich, eine einmal beschlossene Liberalisierungsverpflichtung wieder zurückzunehmen. Jedoch wurde diese Verpflichtung eingegangen, ohne jemals eine öffentliche Diskussion darüber zu führen, obwohl nahezu alle Teile der Bevölkerung von den direkten Auswirkungen von GATS betroffen sind.
In den Verträgen werden sämtliche Dienstleistungen in zwölf Bereiche aufgeteilt. Diese umfassen: Sozialdienste,Gesundheitswesen, Energie, Personen- und Gütertransport, Tourismus, Museen, Bibliotheken, Verwaltung, Reinigungswesen, Müllentsorgung, Kultur, Schulen (auch Forschung an Universitäten), Post, Wasserver- und -entsorgung, Radio, Fernsehen, Altenpflege und Kinderbetreuung, etc.
Sie sehen, GATS geht jeden etwas an...
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