Putin

Trumputin
Noch absurder ist der Umgang mit dem Nazivorwurf. Bekanntlich hat Putin die Selenski-Regierung als Bande von «Drogen­abhängigen und Neonazis» bezeichnet, was angesichts der Tatsache, dass Selenski jüdisch ist, zunächst vollkommen bizarr erscheint. Auch diese Verdrehung ist jedoch ein tragendes Element des russischen Propaganda-Dispositivs. Snyder bezeichnet es als «Schizofaschismus».

Bekennende Faschistinnen versuchen ihre Gegner zu diskreditieren – indem sie sie als Faschisten bezeichnen. Seit 2014 wird das von der russischen Propaganda ständig und systematisch getan. Ihren eigentlichen Anker­punkt hat diese Verdrehung in der Behauptung, den Holocaust hätten die Juden selber durchgeführt. «Faktische Faschisten nennen ihre Gegner ‹Faschisten›, schieben den Juden die Schuld am Holocaust zu», sagt Snyder. Eine radikalere Form der Realitäts­leugnung ist nicht mehr möglich. Es ist der Punkt, an dem die putinsche Herrschafts­technik heute steht.

Zwar mag die Hoffnung bleiben, dass das alles «nur» Propaganda ist. Dass es sich um Kommunikations­strategien handelt, an welche die Akteurinnen selber keine Sekunde glauben. Dass sie rein opportunistisch eingesetzt werden und schnellstens revidiert werden könnten. Aber auch Propaganda­diskurse schaffen Fakten. Wie viel Rationalität kann man einer Staats­führung zuschreiben, deren Legitimität auf solchem Wahnsinn beruht? Und wie viel Vertrauen sollen wir haben in demokratische Werte­bindungen ihrer deklarierten und nicht deklarierten Komplizen?

Der Westen hat den Test des Russland-Ukraine-Krieges 2014 nicht bestanden. Heute kommt ein Erwachen von äusserster Brutalität. Es kommt spät