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gerichteter Graf schrieb am 3.3. 2010 um 15:54:23 Uhr über

Verfassung

In den USA gibt es eine echte Verfassungskultur, das sieht man schon an dem Wenigen, das über den Atlantik (der ein Ententeich sei) zu uns fließt:
Dort wird die Verfassung nun wirklich sakrosankt, als Wahrheit, als Maßstab, mit dem alle übereinstimmen können gebraucht. Eine politische Kultur, wie sie hier in Deutschland völlig fehlt. Man kann sich kaum denken, wie tief diese Schrift in der Ideenwelt des Naturrechts eingebettet ist: Man lese bitte nur den 9. Zusatzartikel!
Wie mächtig der Einfluss dieser Verfassung ist, zeigt sich an etwas, das ich einmal in einem Text auf Telepolis gelesen habe: Selbst die faschistische (!) Partei der USA distanziert sich nicht etwa von der Verfassung oder sowas, nein, sie sorgte sich, ob die Regierung (Bush-Administration) mit ihrer Überwachung nicht zu weit geht (kann aber auch sein, dass das eine verzerrende Darstellung war im Artikel). Man stelle sich solche Äußerungen in Deutschland auch nur von einer gemäßigten Partei vor! Undenkbar! Deshalb sind heute ja einmal mehr die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Helden des Jahres. Wenn schon alles nicht mehr so funktioniert wie es sollte: Da ist der letzte Wall!

Wie dem auch sei: Mit der deutschen Verfassung ist es natürlich schwerer, solche positiven Gefühle zu verbinden. Der Vergleich zwischen der Verfassung-der-USA und dem GG zeigt es klar: Während die Amerikanische Verfassung allgemein (und damit kurz) gehalten ist und wirklich die Grundstruktur aller Herrschaft für die Ewigkeit regeln sollte (seinem Sinn nach, man verstehe mich), ist die deutsche eher ein langes, juristisch-technisches Mittel, sehr komplex und nichts, was man schon in Schulen lehren kann; dazu sind längere Studien unabdinglich. Doch der Inhalt beider hat es in sich und die Freiheit wiedermal vor einem übergreifenden Regierungsapparat gerettet.


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