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Durch Hartz IV in der ursprünglichen Fassung (345 bzw. jetzt 359 Euro) gerieten die Löhne in den unteren Einkommensgruppen massiv unter Druck, also wurde das Lohnabstandsgebot verletzt. Folglich muss Hartz IV gesenkt werden... spielen wir ein mögliches Szenario mal durch:
Das ALG II wird auf 250 Euro gesenkt. Das reicht zwar gerade eben noch zum Leben, aber nur, wenn der Hartzer Telefon und Internet abmeldet. Stellt sich nur die Frage, wie er dann noch die geforderten Bewerbungen, die Job-Recherche erledigen soll... vom alten Satz war es (bei disziplinierter Haushaltsführung!) noch möglich, für Reparaturen und Neuanschaffungen von verschlissenen Haushaltsgeräten zu sparen, bei 250 Euro im Monat geht das nicht mehr. Wenn die Waschmaschine kaputt geht, bleibt fürs Essen nur noch die Tafel... und dort gehen dann auch immer öfter Bedürftige leer aus, weil das Spendenaufkommen mit dem zunehmenden Andrang auf kostenlose Lebensmittel nicht mehr Schritt hält. Auch die Löhne fallen entsprechend weiter, denn wieso sollte ein Arbeitgeber einem gering bis durchschnittlich Qualifizierten mehr zahlen als fürs nackte Überleben umittelbar erforderlich ist? Immer häufiger hört man von FInanzbuchhaltern oder Programmierern, die für 60 Wochenstunden mit 500 Euro brutto im Monat abgespeist werden (»Sie können doch Hartz IV beantragen! Wieso gehen Sie nicht nach Indien?« etc.)
Der Politik passt das gar nicht - schon wieder wird das Lohnabstandsgebot verletzt!
Also wird das ALG II auf 150 Euro im Monat gesenkt, die Wohnkostenübernahme auf 150 Euro gedeckelt, gleichzeitig treten »großzügige« Zuverdienstregelungen in Kraft: ab 500 Euro dürfen 80 % behalten werden, darunter wird allerdings alles angerechnet. Das wäre doch gelacht, wenn wir dieses verwahrloste Pack nicht ans Arbeiten bekämen!
Vier- und fünfköpfige Familien und improvisierte Zwangs-WGs drängen sich jetzt in zwergigen Einzimmer-Wohnklos, die Ernährung besteht nur noch aus Billigkonserven, Strom wird tage- und wochenlang gesperrt, desgleichen Heizung. Da der Markt für billigen Wohnraum schon längst leergefegt ist, klettern die Obdachlosenzahlen im Laufe des Jahres 2011 über die 2-Millionen-Marke. Im Januar 2012 fallen in weiten Teilen Deutschlands die Temperaturen tagelang unter -25°C...
Vergessen geglaubte Infektionskrankheiten breiten sich in den überfüllten Armenquartieren aus, Tuberkulose, Typhus, Ruhr. Da inzwischen jeder Arztbesuch 10 Euro kostet, hält der Tod unter den Hartzern und Billigstlöhnern reiche Ernte.
Ein Lehrer an einer öffentlichen Schule (den wenigen, die es noch gibt) bezieht ein fürstliches Gehalt von 250 Euro (brutto) im Monat. Der Autoverkehr in den Städten hat deutlich nachgelassen, immer häufiger trifft man auf halb ausgeschlachtete Wracks von Mittelklassewagen. Der Anblick zerlumpter, zu Skeletten abgemagerter Elendsgestalten, die im Müll der Oberschichtviertel nach Essbarem suchen, und halbnackter, blaugefrorener Kinder, die sterbend auf den Bürgersteigen liegen gehört längst zum Alltag. Gerüchte über erste Fälle von Kannibalismus machen die Runde.
Die Bewohner der wenigen noch wohlhabenden Gegenden wehren sich gegen die verzweifelten Überlebensversuche der Armen, in dem sie Milizen und Todesschwadrone organisieren, die nun beginnen, eine Blutspur durch die Elendsviertel zu ziehen. In Städten mit hohem muslimischem Bevölkerungsanteil nimmt man den lautlosen Vernichtungskrieg der Regierung gegen die eigene Bevölkerung nicht klaglos hin, dort kommt es zunehmend nicht bloß zu gut organisierten Plünderungen von Einkaufszentren, sondern auch zu Bombenanschlägen auf Polizeiwachen und Behörden. Die Regierung zieht Spezialeinheiten der Bundeswehr aus Afghanistan ab, um sie gegen die Aufständischen in Berlin-Kreuzberg, -Neukölln und -Moabit einzusetzen. In zweiwöchigen Kämpfen kommen dabei rund 800 Menschen ums Leben.
Ungeachtet dessen findet man im Rat der Wirtschaftsweisen wie auch im Bundessozialministerium, dass der Abstand zwischen der Höhe der Sozialleistungen und den niedrigsten Löhnen immer noch zu klein ist.
Das ALG II wird daher auf 0 Euro/Monat reduziert...
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