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Protektionistische Sandkastenspiele
Artur P. Schmidt 20.06.2009
Wer nicht aus der Geschichte lernt, wird die Depression ernten!
Der Eindruck, dass diejenigen, die in den großen Industrienationen das Sagen haben, eher in den Kindergarten als an die Macht gehören, wurde gerade aufs Neue bestätigt. Nach Washington will jetzt auch Peking sein Konjunkturpaket nutzen, um heimischen Unternehmen Vorteile zu verschaffen. So hat China eine Buy-Chinese-Klausel in sein milliardenschweres Konjunkturprogramm integriert. Ein Umstand den man im allgemeinen Protektionismus nennt.
Es war jedoch genau dieses Vorgehen, warum die Wirtschaftskrise der 30er Jahre zur Grossen Depression ausartete. Im Jahr 1930 endete die Globalisierung schlagartig, als US-Präsident Herbert Hoover die Zölle auf 900 Prozent erhöhte. Im Sommer 1932, auf der Konferenz von Ottawa, verließ Großbritannien den Goldstandard, wertete das britische Pfund ab und errichtete mit den Commonwealth-Staaten einen nach außen durch Zölle und Importquoten abgeriegelten Handelsblock. Damit war ein Handelskrieg eröffnet, der den Welthandel kollabieren ließ.
Erst der neue US-Präsident Franklin D. Roosevelt kehrte ab 1933 zum Freihandel zurück und erzwang später auch eine Öffnung des britischen Marktes. Die Erfahrung der großen Not, die aus diesem Handelskrieg entstand, führte nach dem Zweiten Weltkrieg zum Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrags, des Gatt (General Agreement of Tariffs and Trade), der 1948 in Kraft trat. Zölle wurden erlaubt, aber nur in gewissen Grenzen und nach bestimmten Regeln der Gleichbehandlung. Die meisten anderen Handelsbeschränkungen wurden verboten. 1994 entstand die Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf und 153 Mitgliedern, deren Aufgabe es eigentlich ist, gefährliche protektionistische Sandkastenspiele zu verhindern.
Wie du mir, so ich dir
Als die USA vor einigen Monaten in ihrem Konjunkturpaket eine umstrittene Buy-American-Klausel aufnahm, attackierte China dies scharf. Jetzt gab die Regierung die Order aus, für staatsfinanzierte Projekte in China hergestellte Produkte zu verwenden. Für den Einsatz importierter Ware ist nun eine offizielle Erlaubnis notwendig.
Wie schon in der letzten großen Weltwirtschaftskrise sind damit Konflikte unter den Handelspartnern vorprogrammiert. China stützt aktuell seine Wirtschaft mit einem riesigen Konjunkturprogramm von etwa 600 Milliarden USD, das jedoch wirkungslos verpuffen wird, wenn der Welthandel nicht wieder stärker in Gang kommt. Der freie Handel ist für die chinesische Wirtschaft von fundamentaler Bedeutung und protektionistische Gegenmaßnahmen von den USA oder Europa dürften auch der chinesischen Wirtschaft schwer zusetzen.
Die »Wie du mir, so ich dir«-Strategie dürfte sich somit für China sehr schnell als Boomerang herausstellen. Wer am meisten unter einem protektionistischen Kurs zu leider haben wird, sind jedoch die Exportnationen Deutschland und Japan. Noch haben wir zwar keinen Handelskrieg wie in den 30er Jahren, doch durch die steuernden Eingriffe der Regierungen, vor allem durch Bailouts und riesigen Konjunkturprogramme, steuern wir direkt darauf zu.
Protektionismus verhindert Innovationen
Anders als es die G20-Staaten versprochen hatten, greift mittlerweile ein neuer Protektionismus um sich, wie folgende Beispiele zeigen: Russland schützt die heimische Autoproduktion, Indien seine Stahlindustrie, Indonesien wickelt Importe nur noch über fünf Häfen ab, die EU subventioniert wieder den Export von Milchprodukten, die USA antworten mit Strafzöllen auf französischen Käse und italienisches Mineralwasser.
Die großen Industrienationen scheinen immer mehr Angst zu bekommen, dass ihre Konjunkturprogramme mehr dem Ausland als dem Inland nützen. Deshalb setzten sie vermehrt auf eine Politik der Einfuhrbeschränkungen zum Schutz der heimischen Produktion. Gerechtfertigt wird dies mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen, die Vermeidung von Anpassungshärten strukturellen Wandels oder dem Schutz vor unfairem Wettbewerb. In Wahrheit ist Protektionismus jedoch nichts anderes als Innovationsverhinderung, weil Schutzzölle, Import-Quoten, Import-Lizenzen oder Kontingentierung den notwendigen Strukturwandel nur unnötig hinauszögern.
Strukturwandel ist aber notwendig, wenn es neue Wachstumsimpulse in der Wirtschaft geben soll. Wer das Alte bewahren will, wird letztendlich nicht gestärkt sondern geschwächt aus der Krise hervorgehen. Protektionismus hat jedoch noch einen zweiten, sehr gefährlichen Nebeneffekt, der nicht ignoriert werden sollte. Er wird deflationäre Tendenzen verstärken, d.h. weitere Marktbereinigungen an den Finanzmärkten dürften deshalb sehr heftig ausfallen.
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