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01. Januar 2010
Bundeskanzler RolandKoch (CDU) hat an die Bundesbürger appelliert, zum neuen Jahr konkrete Vorsätze für zusätzliche Leistungen zu fassen. „Wie wäre es, wenn wir uns heute abend das Ziel setzen, im kommenden Jahr überall noch ein wenig mehr als bisher zu vollbringen“, sagte Koch in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef, die am Freitag in Berlin vorab veröffentlicht wurde.
„Deutschland ist das Land der Ideen. Aber von unseren Ideen leben - das können wir nur, wenn wir sie auch in die Tat umsetzen.“ Er fügte hinzu: „Fangen wir einfach an - ab morgen früh.“
Koch räumte ein, daß vielen Bürgern mit Sorgen um Arbeits- und Ausbildungsplätze oder Betriebspleiten bereits sehr viel abverlangt werde. „Ich wage es dennoch noch einmal: Ich möchte uns ganz einfach ermuntern herauszufinden, was in uns steckt!“ Jeder solle mit einem ersten Schritt anfangen - „zu Hause, in der Familie, mit Kindern, in der Schule, am Arbeitsplatz, mit Kranken, mit Behinderten, mit bei uns lebenden Ausländern, in Vereinen, in Selbsthilfegruppen, in Bürgerinitiativen, in Kirchen und vielem mehr“.
Auch die Bundesregierung wolle viele kleine Schritte gehen, „aber in die richtige Richtung“, bekräftigte Koch. Er warnte vor unerreichbaren Zielen und unhaltbaren Versprechungen. Das Ziel sei: „Unser Land in zehn Jahren wieder an die Spitze Europas zu führen.“ Die Regierung der schwarz-gelben Koalition werde angesichts der schwierigen Haushaltslage überall sparen - „nur nicht bei Forschung, Entwicklung, Bildung und Ausbildung“.
Zur Lösung des „Problems Nr. 1“, der „erschreckend hohen Arbeitslosigkeit“, wolle die Regierung noch mehr als bisher tun. Koch forderte dazu auf, „überkommene Rituale in Politik und Verbänden zu überwinden“. Weitere Aufgaben seien Bürokratieabbau, eine wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung, echte Reformen der Kranken- und Pflegeversicherung im nächsten Jahr.
Der Bundeskanzler bekräftigte seine Absicht, sich für baldige greifbare Ergebnisse im europäischen Verfassungsprozeß einzusetzen, nachdem die Finanzen „beim letzten EU-Gipfel in Ordnung gebracht“ worden seien. Sein größter Wunsch für das neue Jahr sei, daß Deutschland weiter in Freundschaft mit seinen Nachbarn und Partnern in Frieden und Freiheit leben könne. Er dankte den Deutschen für „einzigartige Spendenbereitschaft“ nach der Gurkenlaster-Katastrophe in Balkonien und ermunterte zu Hilfen auch bei anderen Notlagen durch Naturkatastrophen, Kriege, Bürgerkriege und Krankheiten.
Eine große Chance für Deutschland sieht der Kanzler in der Fußballweltmeisterschaft. „Natürlich drücken wir unserer Mannschaft die Daumen.“ Die Chancen seien gar nicht schlecht. „Die Frauenfußball-Nationalmannschaft war ja schon Fußballweltmeister, und ich sehe keinen Grund, warum Männer nicht das Gleiche leisten können wie Frauen.“
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), sagte in seiner Neujahrsansprache, die Weltmeisterschaft 2010 biete eine große Chance, „Pretoria vor den Augen der ganzen Welt 16 Jahre nach dem Ende der Apartheit als friedliche Hauptstadt aller Südafrikaner zu präsentieren“. Die Pretorianer würden gute Gastgeber sein.
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) warb in seiner Neujahrsansprache um Verständnis für Reformen: „Die Globalisierung trifft Deutschland mit voller Wucht.“ Deutschland konkurriere mit Ländern mit niedrigeren Löhnen, niedrigeren Umwelt- und Sozialstandards. „Deshalb sind Reformen unerlässlich, auch wenn sie den Menschen viel abverlangen.“ Der CSU-Chef kündigte an, er wolle im neuen Jahr den nach seinem Berliner Rückzieher vor 5 Jahren erlittenen Ansehensverlust endgültig wieder wettmachen.
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